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Eine Logografik des Thüringer Verfassungsschutzes

Verfassungsschutz Thüringen

Dienstgebäude des Thüringer Verfassungsschutzes in Erfurt, Quelle: AfV

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer

Stephan Kramer am Rednerpult

Unterschiede zum MfS

Grundlegende Unterschiede zwischen Verfassungsschutz und Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen DDR (MfS):

Verfassungsschutz

  • Schützt die freiheitliche demokratische Grundordnung.
  • Aufgaben und Befugnisse sind durch das Parlament gesetzlich geregelt.
  • Dient keiner Partei, ist dem Mehrparteienprinzip verpflichtet.
  • Kontrolle durch alle Staatsgewalten.
  • Keine Zwangsbefugnisse, ausschließlich beobachtende Tätigkeit.
  • Bundesweit ca. 6.000 Mitarbeiter bei einer Bevölkerungszahl von ca. 80 Millionen.

Ministerium für Staatssicherheit

  •  Sicherte und schirmte einen totalitären Staat ab.
  •  Keine rechtsstaatliche gesetzliche Grundlage.
  •  Schild und Schwert der SED.
  •  Keine rechtsstaatliche Kontrolle.
  •  Praktisch unumschränkte polizeiliche und geheimdienstliche Befugnisse.
  •  91.000 hauptamtliche Mitarbeiter bei einer Bevölkerungszahl von ca. 16 Millionen.

                                                     

 

 

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