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Eine Logografik des Thüringer Verfassungsschutzes

Verfassungsschutz Thüringen

Dienstgebäude des Thüringer Verfassungsschutzes in Erfurt, Quelle: AfV

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer

Stephan Kramer am Rednerpult

Referat 50

Recht

 

 

Das Referat 50 bearbeitet die Grundsatz- und Rechtsangelegenheiten des Amtes. Weiterhin werden in diesem Arbeitsbereich Sitzungen der verschiedenen Gremien, z.B. der Parlarmentarischen Kontrollkommission und der G 10-Kommission des Thüringer Landtags sowie der Gremien im Verfassungsschutz-Verbund, vorbereitet. Die Bearbeitung parlamentarischer Anfragen und Auskunftsersuchen von Bürgern zählen ebenfalls zu den Aufgaben des Referates. Darüber hinaus ist es mit den Verfahren der Post- und Telekommunikationsüberwachung (G 10) betraut.

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