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Eine Logografik des Thüringer Verfassungsschutzes

Verfassungsschutz Thüringen

Dienstgebäude des Thüringer Verfassungsschutzes in Erfurt, Quelle: AfV

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer

Stephan Kramer am Rednerpult

Statement von BfV-Präsident Thomas Haldenwang zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts am 15.06.2021 in Berlin

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang
Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Minister,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,

lassen Sie mich zu Beginn bitte eine Vorbemerkung machen, die sich auf den Brandanschlag auf die Ulmer Synagoge am 5. Juni und auf die Proteste im Zusammenhang mit dem eskalierten Nahost-Konflikt im Mai bezieht:

Wir mussten wieder einmal in Deutschland erleben, dass vor jüdischen Einrichtungen Gewalt ausgeübt und antisemitische Parolen geschrienen wurden und dass israelische Fahnen brannten.

Auffällig waren bei den Protesten um den Nahost-Konflikt im Mai die Heterogenität der Teilnehmer sowie das hohe und emotionale Aggressionspotential. Antisemitismus ist und bleibt eine Klammer, die diverse Extremisten vereint.

Aber in Deutschland ist kein Platz für Antisemiten!

Gemeinsam mit all meinen Kolleginnen und Kollegen der deutschen Sicherheitsbehörden versichere ich Ihnen, dass wir mit größtem Engagement dafür sorgen werden, jüdische Einrichtungen und jüdisches Leben in Deutschland zu schützen!

Kommen wir zum Verfassungsschutzbericht.

Seit über einem Jahr befindet sich Deutschland im Pandemie-Modus, und mein Fazit als Verfassungsschützer lautet: Extremisten und Terroristen gehen nicht in den Lockdown!

Extremisten und Terroristen nutzen die gesamte Bandbreite digitaler Kommunikation, um sich zu vernetzen, sich gegenseitig aufzustacheln und Pläne zu schmieden gegen unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Sie sitzen gleichsam im Homeoffice und treiben von dort aus ihre verfassungsfeindlichen Aktivitäten.

Vielmehr noch: Die Pandemie hat neue, ernstzunehmende Entwicklungen hervorgebracht – wie wir am Protestgeschehen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen der Bundes- und Landesregierungen gesehen haben.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz betrachtet im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags sehr aufmerksam die aktuellen Entwicklungen sowie die zunehmende Radikalisierung einiger Akteure in diesen Protesten:

  • Äußerungen mancher Versammlungsteilnehmer wenden sich in verächtlichmachender Weise gegen Staat und Demokratie.
  • Gleichzeitig werden vermehrt verschwörungstheoretische Narrative verbreitet.
  • Zuweilen wurden auch konzertiert durchgeführte Aktionen bekannt – wie beispielsweise Beeinträchtigungen der öffentlichen Infrastruktur.

Unser Interesse gilt hier – das möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich betonen – nicht einer kritischen Haltung von Protestteilnehmern gegenüber der Bundesregierung. Sondern: Es gilt den Gewaltaufrufen und Angriffen auf unsere Demokratie.

Ob es sich dabei um Verschwörungstheorien jeglicher Art oder Protagonisten der Querdenken-Bewegung handelt: Es wird deutlich, dass hier die Agenda über die reine Mobilisierung zu Protesten hinausgeht und darauf abzielt, das Vertrauen in staatliche Institutionen und seine Repräsentanten nachhaltig zu beschädigen.

Darum hat das BfV auch ein neues bundesweites Sammelbeobachtungsobjekt eingerichtet: "Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates", in dem die diesbezüglich verfassungsschutzrechtlich relevanten Akteure zugeordnet und nachrichtendienstlich bearbeitet werden.

Der diesjährige Verfassungsschutzbericht zeigt, dass unsere Demokratie und unser hohes Maß an Freiheit und Sicherheit in Deutschland auch und gerade zu Pandemiezeiten gefährdet werden. Kommen wir deshalb zur größten Gefahr: dem Rechtsextremismus.

Meine Damen und Herren,

von allen Rechtsextremisten, die wir zählen, sind 40 Prozent gewaltorientiert. Das ist die höchste Relation an Gewaltbereitschaft in allen Extremismusbereichen. Für diese Entwicklung steht symptomatisch, dass im Februar 2020 ein 43-jähriger Deutscher an mehreren Orten in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund, seine Mutter und anschließend sich selbst getötet hat. Fünf Personen wurden verletzt, zwei davon schwer.

Sein Bekennerschreiben lässt – neben einer psychischen Erkrankung – auf ein rechtsextremistisches, antisemitisches und von Verschwörungstheorien geprägtes Weltbild schließen.

Solche rechtsextremistischen Attentate passieren nicht einfach so. Sie sind das Resultat einer Lageverschärfung, die hervorgerufen wird durch die Vernetzungen diverser Akteure und durch die enthemmte Sprache und Hetze im Internet wie in der Realwelt.

Wenn wir hier von "Akteuren" und "Hetze" sprechen, denke ich in erster Linie an die sogenannte Neue Rechte: Ihre Gruppierungen, Einzelpersonen und Organisationen bilden ein informelles Netzwerk, in dem rechtsextremistische bis rechtskonservative Kräfte zusammenwirken.

Sie wollen antiliberale und antidemokratische Positionen in Gesellschaft und Politik durchsetzen und treiben einen Abbau von ideologischen Tabuzonen voran. Im Ergebnis befeuern sie Gewalt und Radikalisierung – häufig gibt es ja auch personelle Überschneidungen in erwiesen extremistische Gruppen hinein.

Zu nennen sind hier:

  • die europaweit vernetzte und gesicherte extremistische Bestrebung "Identitäre Bewegung Deutschland"
  • sowie die "COMPACT-Magazin GmbH", die im BfV als Verdachtsfall geführt wird.
  • Des Weiteren die Verdachtsfälle "Ein Prozent" – ein Dienstleister und Finanzier der Neuen Rechten –
  • und das "Institut für Staatspolitik", das sich als "Denkfabrik" und "intellektuelles Zentrum" versteht und im metapolitischen Raum eine Ideologie vertreibt, die mit dem Gleichheitsgrundsatz aller Menschen unvereinbar ist.
  • Zu nennen sind auch der gesicherte extremistische islamfeindliche Blog "PI-News", der seit Jahren gegen Muslime und Geflüchtete hetzt,
  • und der Verlag Antaios, der im BfV als Verdachtsfall geführt wird.

Es war eine zentrale Person innerhalb der Neuen Rechten, die selbst davon gesprochen hat, dass Identitäre Bewegung, Pegida, eine Partei deren Namen ich hier nicht nennen möchte, "Ein Prozent" und Compact die fünf Finger seien, die zusammen eine Faust ergäben und deshalb unbedingt zusammenhalten müssten.

Der seit Januar 2019 als Verdachtsfall bearbeitete Personenzusammenschluss "Der Flügel" innerhalb der AfD wurde im März 2020 durch das BfV als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Grund dafür war insbesondere die fortgesetzte verfassungsfeindliche Verbreitung eines völkisch-abstammungsmäßigen Volksbegriffs und fremdenfeindlicher Positionen.

Auch nach der formalen Selbstauflösung des "Flügels" zum 30. April waren und sind weiterhin Aktivitäten seiner Anhänger zu beobachten:

  • so bei Versuchen, den eigenen Einfluss weiter auszubauen und ganz aktuell auch neue Strukturen zu schaffen,
  • wie auch bei Kundgebungen, die von "Flügel"-Anhängern mit dem Ziel initiiert wurden, die Corona-Schutzmaßnahmen der Bundesregierung pauschal als rechts- und verfassungswidrig darzustellen.
  • Frühere "Flügel"-Akteure reagierten auch teils drastisch auf die islamistischen Anschläge in Frankreich vom Herbst 2020 und skizzierten eine schrittweise Ausweisung aller Muslime aus Europa.

Ein Beobachtungsobjekt des BfV ist auch die Jugendorganisation der AfD – die „Junge Alternative“ (JA). Nach wie vor ist die Ideologie der JA durch einen ethnisch-kulturell geprägten Volksbegriff bestimmt, der im Widerspruch zum Grundgesetz steht. Nach wie vor finden sich fremden- und minderheitenfeindliche Einstellungen, die mit zum Teil aggressiver Rhetorik verbreitet werden.

Verunglimpfungen unseres Parlamentarismus, Diskriminierungen von Menschen muslimischen Glaubens und politische Vorstellungen, die gegen die Menschenwürde verstoßen, zeigen, dass der von der JA selbst im Frühjahr 2019 angestoßene Reformprozess die Verdachtsmomente gegen die JA nicht ausräumen konnte. Die ideologische Nähe sowie zahlreiche personelle Überschneidungen zwischen der JA und dem formal aufgelösten "Flügel" konterkarieren den angeblichen Reformprozess maßgeblich.

Das BfV geht entschieden gegen jede Art von Rechtsextremismus vor. Im Berichtsjahr waren wir an einer Reihe von staatlichen Maßnahmen beteiligt:

  • Im Februar fanden Durchsuchungsmaßnahmen bei zwölf Angehörigen der sogenannten "Gruppe S" statt. Dabei wurden Schusswaffen, Munition, Bombenbauanleitungen und selbst gebaute Handgranaten gefunden.
  • Im März gab es Durchsuchungen bei Mitgliedern der rechtsextremistischen Gruppierung "Aryan Circle".
  • Ebenfalls im März wurden in Dresden acht Rechtsextremisten wegen Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung "Revolution Chemnitz", die wir maßgeblich aufgeklärt hatten, zu Haftstrafen verurteilt.
  • Im Juli fanden Durchsuchungen bei acht Angehörigen der kriminellen rechtsextremistischen Bestrebung "Goyim Partei Deutschland" statt, die antisemitische, fremdenfeindliche und den Nationalsozialismus verherrlichende Beiträge ins Internet gestellt hatte.

Auf die drei Vereinsverbote hat der Herr Minister hingewiesen, genauso auf die beiden Lageberichte des BfV. Der Lagebericht zur Erhebung von rechtsextremistischen Verdachtsfällen in deutschen Sicherheitsbehörden wird kontinuierlich fortgeschrieben und perspektivisch auf den gesamten öffentlichen Dienst ausgeweitet. Ziel ist es, durch einen Dreiklang aus Prävention, Detektion und Reaktion gegen Rechtsextremisten in den eigenen Reihen vorzugehen.

Auch das "Lagebild Antisemitismus" wird fortgeschrieben, denn nicht nur der Attentäter von Halle hat im Jahr 2019 gezeigt, dass aus Worten im Internet Taten in der Realwelt werden.

Auch die Corona-Pandemie bringt antisemitische Verschwörungsmythen hervor, und das Internet als Dynamisierungsfaktor verbreitert Publikum und Reichweite so viel größer, als es die Realwelt könnte.

Bei den "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern" möchte ich ergänzen, dass wir zum ersten Mal das gewaltorientierte Personenpotential analysiert und benannt haben, und zwar mit 2.000 Personen von insgesamt 20.000 "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern".

Meine Damen und Herren,

kommen wir zum Linksextremismus: Den Verfassungsschutz besorgt das wieder gesteigerte Maß an Gewalt und Brutalität, wie es sich in den Straf- und Gewalttaten sowie den fünf versuchten Tötungsdelikten niederschlägt. Brandstiftungsdelikte gehören mittlerweile zu den bevorzugten Aktionsformen gewaltorientierter Linksextremisten. Rein rechnerisch verzeichnen wir alle 52 Stunden eine Brandstiftung! Oftmals werden dabei auch Menschenleben gefährdet.

In mehreren Bundesländern haben sich innerhalb der gewaltorientierten linksextremistischen Szene klandestin operierende Kleingruppen herausgebildet. Sie schotten sich vom Rest der Szene ab und begehen eigene Tatserien: gegen den politischen Gegner und gegen Polizeibeamte. Den Tod von Menschen nehmen sie billigend in Kauf. Wir müssen im Blick behalten, ob sich daraus terroristische Strukturen entwickeln.

Für das Maß an Brutalität in der gewaltorientierten Szene nenne ich – neben dem jüngsten Überfall auf einen Erfurter Rechtsextremisten – exemplarisch zwei Vorfälle:

  • Im Mai wurden in Stuttgart drei Männer angegriffen, die als "politische Gegner" ausgemacht worden waren. Sie wurden von etwa 30 bis 50 vermummten Personen mit Schlägen und Tritten attackiert. Einem Opfer, das irgendwann auf dem Boden lag, traten die Angreifer mehrfach gegen den Kopf und fügten ihm lebensgefährliche Verletzungen zu.
  • Im November brachte ein unbekannter Täter während der Räumung des Dannenröder Forstes Baumstämme zum Absturz – und zwar gezielt auf zwei klar erkennbare Bundespolizisten. Diese konnten sich im letzten Moment mit einem Sprung zur Seite in Sicherheit bringen.

Mein dringender Appell lautet: Niemand darf linksextremistische Gewalt verklären. Ihr muss entschieden begegnet werden – wie beispielsweise mit der Festnahme von Lina E., die im Verdacht steht, der Kopf einer gewalttätigen linksextremistischen Kleingruppe in Leipzig gewesen zu sein.

So verhindern wir auch ein gegenseitiges Aufschaukeln von linker und rechter Gewalt, wie wir es beispielweise bei den Brandanschlägen auf die rechten Szeneobjekte "Waldhaus" oder das Rittergut in Guthmannshausen in Thüringen gesehen haben.

Meine Damen und Herren,

zum islamistischen Terrorismus: Das Islamismuspotential ist im Jahr 2020 auf nun 28.715 Personen gestiegen. Wir bearbeiten im BfV weiterhin eine Vielzahl von Gefährdungssachverhalten. Auch die islamistischen Anschläge im Berichtsjahr zeigen, dass die jihadistische Ideologie weiterhin über stabile Strukturen und ein stabiles Anhängerpotential verfügt.

Sie alle erinnern sich

  • an den Amoklauf in Wien,
  • die Messerattacke in der Kathedrale von Nizza,
  • die Enthauptung des Geschichtslehrers Samuel Paty –
  • oder an die Messerangriffe in Paris.

Auch bei uns in Deutschland gab es im Jahr 2020 islamistische Attentate:

  • In Dresden wurden im Oktober zwei Männer von einem Flüchtling mit einem Messer angriffen: eine Person starb, die andere wurde schwer verletzt.
  • Im August verursachte ein Autofahrer bei einer Amokfahrt auf der Berliner Stadtautobahn mutwillig Kollisionen und verletzte sechs Menschen zum Teil schwer.
  • Und im bayerischen Waldkraiburg wurden im April und Mai von einem IS-Anhänger mehrere Anschläge auf Moscheen und türkische Einrichtungen verübt – mit insgesamt sechs Verletzten.

Die Anschläge in Deutschland und europaweit zeigen die Gefährdungslage insbesondere durch Kleingruppen und allein handelnde Täter, die durch Internetpropaganda gewonnen und radikalisiert werden. Sie richten sich häufig mit leicht zu beschaffenden Tatmitteln – wie Messern – überwiegend gegen "weiche" Ziele. Sie frühzeitig zu identifizieren, ist daher ein Schwerpunkt der Arbeit des Verfassungsschutzes.

Außerdem gibt es Versuche des IS, sich in Europa zu reorganisieren. Das birgt die Gefahr, dass er sich mit komplexen Angriffen zurückmelden könnte – was unbedingt durchkreuzt werden muss. Ein weiterer Fokus unserer Arbeit liegt natürlich auf den Rückkehrern aus den IS-Kampfgebieten in Syrien und im Irak.

Aber neu müssen wir uns jetzt auch fragen, ob der geplante Abzug der NATO-Truppen aus Afghanistan das dortige Machtgefüge zugunsten von "Taleban", "al-Qaida" und IS verändert – möglicherweise mit Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland.

Im Berichtsjahr war das BfV beteiligt an den Exekutivmaßnahmen gegen tadschikische Strukturen in der islamistischen Szene in Nordrhein-Westfalen und am Betätigungsverbot für die Terrororganisation "Hizb Allah" in Deutschland.

Dass der Rechtsstaat handlungsfähig ist und sich wehrt, belegen auch die Festnahmen, Verurteilungen und Verbote des Jahres 2021, wie zuletzt die von Ansaar International oder von "WKP" – dem angeblichen "Waisenkinderprojekt Libanon".

Meine Damen und Herren,

ich hatte Ausführungen zu Spionage und Proliferation vorgesehen, komme jedoch im Hinblick auf die Zeit nun zum Fazit.

Lassen Sie mich zum Schluss eines ganz klar herausstellen: Die deutsche Sicherheitslage bleibt in nahezu allen Phänomenbereichen angespannt:

  • wegen Rechtsextremisten, die immer stärker werden und den demokratischen Diskurs kapern wollen,
  • wegen Linksextremisten mit einer erneut gestiegenen Brutalität und Gewaltbereitschaft sowie
  • wegen islamistischen Attentätern, die mit Messern und Schusswaffen Jagd auf Passanten machen.

Aber die deutschen Sicherheitsbehörden zeigen, dass sie auch unter den Bedingungen der Pandemie in alle Richtungen handlungsfähig sind. Der Verfassungsschutz ist geübt darin, sich immer wieder auf eine veränderte Sicherheitslage einzustellen. Und die Corona-Pandemie bringt Veränderungen hervor: Das sehen wir am Protestgeschehen und an den neuen Akteuren, von denen eine Gefahr für unsere Demokratie ausgeht.

Das BfV will hier der "Wellenbrecher" sein, der dem Extremismus und Terrorismus unerlässlich die Stirn bietet. Das ist mein Anspruch, und das ist der Anspruch aller meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Vielen Dank.

 

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