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Eine Logografik des Thüringer Verfassungsschutzes

Verfassungsschutz Thüringen

Dienstgebäude des Thüringer Verfassungsschutzes in Erfurt, Quelle: AfV

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer

Stephan Kramer am Rednerpult

Rechtsextremismus Thüringen

Symbolbild: Neonazis

Der Rechtsextremismus stellt nach wie vor den Bearbeitungsschwerpunkt des Thüringer  Verfassungsschutzes dar. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die signifikante Gewaltneigung bzw. Gewaltorientierung eines erheblichen Personenpotenzials, die sich im Freistaat durch eine hohe Anzahl rechtsmotivierter Straf- und Gewalttaten offenbart.

Insgesamt konnte der Verfassungsschutz auch in Thüringen eine erhebliche Radikalisierung der Szene – vor allem über das Internet – und die weitere Verfestigung einer digitalen Subkultur beobachten. Damit einhergehend ist eine immer weiter sinkende Hemmschwelle zur Gewaltanwendung zu konstatieren.

Das rechtsextremistische Personenpotenzial in Thüringen belief sich im Jahr 2019 auf insgesamt 920 Personen. Dies entspricht einem Zuwachs von 20 Personen im Vergleich zum Vorjahr (2018: 900).

In Thüringen wurden insgesamt 170 Mitglieder und Sympathisanten rechtsextremistischer Parteien und parteinaher Gruppen erfasst (2018: 200). Während sich das Personenpotenzial der NPD auf 120 Personen deutlich reduzierte (2018: 170), stieg das Personenpotenzial der Partei „Der III. Weg“ im Vergleich zum Vorjahr auf nunmehr 50 Personen an (2018: 30). Damit verbunden war bei der Partei „Der III. Weg“ eine deutliche Verfestigung der Strukturen und Steigerung der Aktivitäten, vor allem in Erfurt.

Der Anteil von Parteimitgliedern am gesamten rechtsextremistischen Personenpotenzial lag im Berichtszeitraum bei 18 Prozent (2018: 22 Prozent). Die Zugewinne von der Partei „Der III: Weg“ (+20) blieben hinter den deutlichen Einbußen der NPD zurück (-50), was eine insgesamt schwindenden Parteienpräferenz im rechtsextremistischen Lager verdeutlicht. Es gestaltet sich für rechtsextremistische Parteien zunehmend schwieriger, Anhänger oder Sympathisanten zu gewinnen und an sich zu binden. Hinzukommt, dass sich ein Großteil der Rechtsextremisten moderneren und dezentral organisierten Aktionsformen (z. B. via Sozialer Medien) zuwendet. Diese Entwicklung spiegelt sich in den deutlich gestiegenen Zahlen im Bereich der parteiunabhängigen bzw. parteiungebundenen Strukturen wieder. Diese Kategorie umfasst ca. 250 (2018: 200) Personen in rechtsextremistischen Zusammenschlüssen und Vereinen, beispielsweise in subkulturell geprägten Gruppen oder in neonazistischen Kameradschaften.

Dem weitgehend unstrukturierten rechtsextremistischen Personenpotenzial werden Rechtsextremisten zugeordnet, die keiner Partei oder Organisation zugerechnet werden können, z. B. rechtsextremistische Straf- und Gewalttäter, rechtsextremistische Internetaktivisten oder auch subkulturelle Rechtsextremisten. Dieses mit Abstand größte Teilspektrum zählt in Thüringen etwa 550 Personen (2018: 500).

 

Weitere Informationen

Ausführliche Informationen zur aktuellen Situation im Bereich des Rechtsextremismus in Thüringen erhalten Sie im aktuellen Jahresbericht des Thüringer Verfassungsschutzes.

 

 

Handlungsleitfaden für kommunale Entscheidungsträger zum Umgang mit Rechtsextremisten (Fassung 2018)

Dieser Leitfaden des TMIK soll allen kommunalen Entscheidungsträgern und deren Mitarbeitern, aber auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern, eine Übersicht und eine Entscheidungshilfe bieten, rechtsextremistischen Tendenzen wirksam entgegenzutreten.

Verfassungsschutz beobachtet die „Identitäre Bewegung Thüringen“

Antwort auf Kleine Anfrage Ministerium für Inneres und Kommunales / Drucksache 6/3071 22.11.2016

Logo der "Identitären Bewegung"

 

 

 

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