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Eine Logografik des Thüringer Verfassungsschutzes

Verfassungsschutz Thüringen

Dienstgebäude des Thüringer Verfassungsschutzes in Erfurt, Quelle: AfV

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer

Stephan Kramer am Rednerpult

Rechtsextremismus

Neonazi , Quelle: Marek Peters / www.marek-peters.com, Wikimedia Commons

 

Bestrebungen von Neonazis, Skinheads und anderen Rechtsextremisten sind ein wichtiges Beobachtungsfeld des Verfassungsschutzes.

Rechtsextremistische Ideologieansätze erwachsen aus den beiden Wurzeln Nationalismus und Rassismus. Sie sind von der Vorstellung geprägt, dass die ethnische Zugehörigkeit zu einer Nation oder Rasse die größte Bedeutung für das Individuum besitzt. Ihr sind alle anderen Interessen und Werte, auch die Menschen- und Bürgerrechte, untergeordnet.

Rechtsextremisten propagieren ein politisches System, in dem als angeblich natürliche Ordnung Staat und Volk in einer Einheit verschmelzen ("Ideologie der Volksgemeinschaft"). Tatsächlich läuft dies auf ein antipluralistisches System hinaus, das für demokratische Entscheidungsprozesse keinen Raum lässt. Zwar ist der Rechtsextremismus in Deutschland nicht ideologisch homogen. Eine Überbewertung ethnischer Zugehörigkeit und eine gegen den Gleichheitsgrundsatz gerichtete Fremdenfeindlichkeit sind allerdings bei allen Rechtsextremisten festzustellen.

Auch hinsichtlich seines Erscheinungsbildes stellt der Rechtsextremismus kein einheitliches, geschlossenes Phänomen dar. Er artikuliert sich in unterschiedlichen Formen, insbesondere in einer jugendlichen Subkultur gewaltbereiter rechtsextremistischer Skinheads, in neonazistischen Gruppierungen, die einen totalitären Staat propagieren, in Parteien, die auch über die Beteiligung an Wahlen politischen Einfluss erreichen wollen, im Schrifttum rechtsextremistischer Autoren und Verlage, die intellektuell oder propagandistisch agitieren.

Die verfassungsfeindliche, zumeist menschenverachtende Ideologie entlädt sich in rechtsextremistischen, insbesondere fremdenfeindlichen Straftaten, die sich gegen Minderheiten allein wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit richten.

Zur Eindämmung der rechtsextremistischen Gewalttaten und zur Verhinderung strafbarer rechtsextremistischer Propagandaaktivitäten wurde eine Vielzahl staatlicher Maßnahmen gegen den Rechtsextremismus ergriffen (insbesondere Vereins- und Versammlungsverbote). Seit  1964 erfolgten  Verbote rechtsextremistischer Organisationen durch das Bundesministerium des Innern bzw. durch Innenministerien/-senate der Länder.

Weitere Informationen: 

 

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