Verfassungsschutz Thüringen
Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer
Veranstaltungen des Thüringer Verfassungsschutzes
17. Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes
„Digitale Wirtschaftsspionage - Thüringens Wirtschaft im Fokus fremder Staaten“
In Zusammenarbeit mit der IHK Erfurt
Montag, 9. September 2019, Erfurt
Wirtschaft, Politik und Gesellschaft sind immer mehr abhängig von moderner Informationstechnik und dem Internet. Angesichts zunehmender Cyberangriffe auf IT-Systeme der Wirtschaft, staatliche Institutionen sowie kritische Infrastrukturen haben Sicherheitsthemen in den letzten Jahren eine neue Relevanz erhalten — auch für die Thüringer Unternehmen, die in einer immer stärker vernetzten Welt sicher auf internationalen Märkten agieren wollen. Das 17. Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes in Zusammenarbeit mit der IHK Erfurt brachte Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik zusammen, die in praxisnahen Vorträgen aktuelle Themen- und Handlungsfelder im Spannungsfeld „Sicherheit“ aus verschiedenen Perspektiven beleuchteten. Darüber hinaus diskutierten die mehr als 100 Teilnehmer*innen die gegenwärtige Gefährdungslage und die daraus resultierenden Herausforderungen und Chancen für Unternehmen.
Ablauf
13.00 Uhr Begrüßung
Dr. Cornelia Haase-Lerch, Hauptgeschäftsführerin, Industrie- und Handelskammer Erfurt
Stephan J. Kramer, Präsident Verfassungsschutz Thüringen
13.15 Uhr Grußworte
Wolfgang Tiefensee, Thüringer Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft
Georg Maier, Thüringer Minister für Inneres und Kommunales
14.00 Uhr Vortrag
„Cyber-Sicherheit als Herausforderung für Staat, Wirtschaft und Gesellschaft"
Michael George, Leiter Cyber-Allianz-Centrum, Verfassungsschutz Bayern
14.30 Uhr Pause
15.00 Uhr Vortrag
„Wirtschaftsspionage – Unternehmens-Know-how im Visier fremder Nachrichtendienste" Burkhard Freier, Präsident Verfassungsschutz Nordrhein Westfalen
15.45 Uhr Vortrag
„Sichere Wirtschaft in der digitalen Welt – Sicherheit und Schutz für den Industriestandort Thüringen“ Dr.Sebastian Schmerl, Solution Manager Cyber Defence for Production bei Computacenter
16.30 Uhr Vortrag
„Propaganda und politische Einflussnahme als strategische Handlungsoption ausländischer Nachrichtendienste“ Bodo Becker, Abteilung Spionageabwehr, Bundesamt für Verfassungsschutz
17.00 Uhr Schlusswort Stephan J. Kramer
Am 16. Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes am 5. November 2018 in Erfurt haben mehr als 100 Gäste, darunter Vertreter der Politik, der Kirchen, der Tarifpartner, der Justiz , der Sicherheitsbehörden, der Zivilgesellschaft sowie weiterer Institutionen und Organisationen teilgenommen. Das Thema der Veranstaltung lautete: „Radikalisierung im Justizvollzug“. Die Tagung wurde gemeinsam mit dem Kriminologischen Dienst des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ausgerichtet.
Zunächst begrüßte der Vizepräsident des Amtes für Verfassungsschutz (AfV), Roger Derichs, die zahlreichen Gäste verschiedener Institutionen und Organisationen, insbesondere auch die Vize-Präsidentin des Thüringer Landtags, Dorothea Marx. Er gab einen Überblick über den Programmablauf und stellte die Referenten vor.
Wenn es um Radikalisierungsprozesse geht, stellt sich die Frage, welche Rolle Justizvollzugsanstalten spielen. Die Inhaftierung geht, gerade für junge Menschen, mit einer hohen psychischen Belastung einher: Freiheitsentzug, Fremdbestimmtheit und geringe soziale Resonanz
sind nur einige der Faktoren, die hier eine Rolle spielen. Radikale Gruppierungen, ob rechtsextrem oder religiös motiviert, nutzen die erhöhte Vulnerabilität dieser Menschen gezielt aus. Radikale Ideologien werden in dieser Phase als entlastende Alternative dargeboten und angenommen - der Halt in einer zunächst wohlwollend scheinenden Gruppe, regelmäßige und positive Kontakte in die Außenwelt, der Eindruck nun den „wahren Weg“ einzuschlagen, endlich einmal etwas „richtig“ zu machen im Leben und nicht zuletzt die Zukunftsperspektive, die geboten wird, veranlasst viele Inhaftierte, sich bestimmten Gruppierungen anzuschließen. Doch welche Strukturen stecken dahinter? Wie funktionieren erfolgreiche Gegenstrategien? Aber auch: Welche Leerstellen gibt es in Thüringen noch? Wie kann das Umfeld, auch das professionelle, gezielt unterstützen?
15. Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes
„Extremisten - Die besseren Sozialarbeiter?“
Am 16. Oktober 2017 fand in Erfurt das 15. Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes statt. Das Thema lautete: „Extremisten - Die besseren Sozialarbeiter?“
Der Sozialen Arbeit geht es darum, durch Erziehung, Bildung, Hilfe und sozialstaatlicher Intervention die Autonomie der Menschen in der alltäglichen Lebensgestaltung zu stärken, wiederherzustellen und zu sichern. Da die Befähigung eines Menschen am gesellschaftlichen und am öffntlichen Leben teilzunehmen nicht bei allen gleich ausgebildet ist, kommt der Sozialen Arbeit auch die Aufgabe zu, gesellschaftliche Benachteiligung abzubauen. Soziale Arbeit wird in unserer Gesellschaft auf unterschiedlichsten Ebenen und durch eine Vielzahl
von Akteuren geleistet. Dazu gehört auch das besonders hervorzuhebende ehrenamtliche Engagement von Hunderttausenden.
In der Bundesrepublik – insbesondere auch in Thüringen – konnte in den zurückliegenden Jahren aber auch beobachtet werden, dass sich verfassungsfeindliche Extremisten zunehmend um gesellschaftlich Benachteiligte kümmern. Von ihren eigentlichen extremistischen Ansichten und Zielen ablenkend, suggerieren sie dabei, sich zu kümmern und dafür zu sorgen, dass Benachteiligungen angemahnt werden. Sie stellen sich als die „eigentlichen Volksvertreter“ dar und werben dabei nicht nur für die Akzeptanz ihrer extremistischen Ansichten, sondern versuchen auch ihr Unterstützer- und Mitgliederpotential zu vergrößern. Das ist kein neues Phänomen, aber es ist gerade wieder besonders erfolgreich. Seit Mitte der 1990iger Jahre betont z.B. die NPD die so genannte „soziale Frage“ durch eigene Kampagnen. Im völkischen Weltbild der Rechtsextremisten wird die „soziale Frage“ dabei immer mit rassistischen und fremdenfeindlichen Forderungen verbunden.
Neben dem Versuch, die „soziale Frage“ rechtsextrem zu besetzen, wurden auch in Thüringen hin und wieder Fälle bekannt, wo sich herausstellte, dass führende Aktivisten der rechten Szene als Sozialarbeiter jahrelang unbehelligt bei Wohlfahrtsverbänden arbeiten konnten. Diese Entwicklung verlangt erhöhte Wachsamkeit von allen Trägern, insbesondere der Kinder- und Jugendhilfe. Dies gilt nicht nur für die Gefahr des Rechtsextremismus, sondern auch für den zunehmenden Bereich des Islamismus.
Jugendliche haben großes Interesse an Religion und Identität. Salafisten machen bessere Angebote, sind näher an den Jugendlichen und ihren Themen und bieten Alternativen. Islamisten sprechen deutsch und sind da, wo die Jugendlichen sind. Salafisten sind Werber, Prediger und übernehmen als charismatische Autorität eine neue „Vaterrolle“ für viele Jugendliche. Sie liefern passgenaue Antworten auf die Bedürfnisse der Menschen.
Das 15. Symposium des Thüringer Verfassungsschutzes informierte über konkrete Beispiele in unserem Freistaat. Experten stellten die Ursachen und mögliche Lösungsvorschläge dar.
