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Eine Logografik des Thüringer Verfassungsschutzes

Verfassungsschutz Thüringen

Dienstgebäude des Thüringer Verfassungsschutzes in Erfurt, Quelle: AfV

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer

Stephan Kramer am Rednerpult

Linksextremismus Thüringen

Linksextremismus / Überblick

Der Schwerpunkt bei der Beobachtung der linksextremistischen Szene liegt bundesweit auf dem gewaltorientierten Linksextremismus, der eine unmittelbare Bedrohung für die innere Sicherheit und damit eine Gefährdung für die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland darstellt. Dies trifft ebenso auf Thüringen und das hier aktive linksextremistische Spektrum zu. Es ist sowohl in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt und als auch in Thüringen breit gefächert und folgt verschiedenen ideologischen Positionen. Gemeinsam ist allen Spielarten des Linksextremismus das Ziel, die bestehende Staats- und Gesellschaftsordnung zu beseitigen. Ihre – wie unterschiedlich auch immer gearteten – Bestrebungen richten sich letzten Endes gegen grundlegende Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Gewaltorientierte Aktivitäten verlangen dabei jedoch eine sofortige und unmittelbare Intervention.

Die in Thüringen vertretenen linksextremistischen Parteien, Organisationen und sonstigen Personenzusammenschlüsse sind Teil der bundesweit bestehenden linksextremistischen Strukturen bzw. Szene, ohne dass alle bundesweit existierenden Gruppierungen ein entsprechendes Pendant in Thüringen hätten. Das gewaltorientierte linksextremistische Spektrum wird zu einem wesentlichen Teil von den Autonomen gebildet. Sie verüben auch das Gros der einschlägigen Gewalttaten. Gewaltorientierung gehört zu den identitätsstiftenden Merkmalen dieser Linksextremisten. Sie äußert sich in Varianten und Stufen verschiedener Intensität als Befürwortung von Gewalt oder Werbung für Gewalt, in Form von konkreten Unterstützungshandlungen oder auch als unmittelbare Gewalttätigkeit. Auf die – im Bundesvergleich wenigen – Thüringer Linksextremisten entfällt ein entsprechend geringer Anteil der Straf- und Gewalttaten. Die Thüringer Szene ist jedoch überregional sehr gut vernetzt und in bundesweite Zusammenhänge eingebunden. Nicht (unmittelbar) gewaltorientierte Gruppierungen verfolgen ihre extremistischen Ziele mit politischen Mitteln zunächst innerhalb der bestehenden Rechtsordnung. Gegenüber den gewaltorientierten Linksextremisten scheinen sie weiter an Bedeutung zu verlieren. Gleichwohl sind sie durchaus in der Lage, neue wie langjährige Anhänger politisch und ideologisch so auszubilden und zu festigen, dass damit perspektivisch auch eine tragfähige Basis für potenzielle Gewalttaten geschaffen werden kann. Diesem Spektrum gehören zum Beispiel die „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP) und die „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD) an.

Karl Marx
Karl Marx
Friedrich Engels
Friedrich Engels
Wladimir Iljitsch Lenin
Wladimir Iljitsch Lenin
Leo Trotzki
Leo Trotzki
Mao Zedong
Mao Zedong
Josef Wissarionowitsch Stalin
Josef Wissarionowitsch Stalin

Ideologischer Hintergrund

Das in sich breit gefächerte linksextremistische Spektrum vertritt im Einzelnen ideologisch voneinander abweichende Positionen. Es schließt Anhänger der „wissenschaftlichen Sozialismus- und Kommunismustheorien“ ebenso ein wie Sozialrevolutionäre, Anarchisten und Autonome. Insbesondere die Werke von Marx, Engels, Lenin, Trotzki, Stalin und Mao Zedong stellen die Grundlagen der unterschiedlichen Anschauungen und theoretischen Gebäude dar. Anarchistische Vorstellungen folgen ebenfalls verschiedenen Theoretikern wie Bakunin, Kropotkin. Linksextremisten wollen im Ergebnis entweder einen marxistisch-leninistischen Staat oder eine „herrschaftsfreie Gesellschaft“ errichten. Sie verbindet das Bekenntnis zur revolutionären Gewalt, zum Klassenkampf und zur Klassenherrschaft. Ihr Grundsatz, dass sich die von ihnen angestrebten gesellschaftlichen Veränderungen einzig durch den Einsatz revolutionärer Gewalt vollziehen lassen, wird aus taktischen Gründen oft verschwiegen.

Ausführliche Informationen finden Sie in den aktuellen Verfassungsschutzberichten Thüringens und der übrigen Verfassungsschutzbehörden.

Linksextremistisches Personenpotenzial in Thüringen

 

Die der linksextremistischen Szene in Thüringen zugeordneten Gruppierungen, Parteien und Organisationen sind Teil der jeweils bundesweit bestehenden linksextremistischen Strukturen und Szenen. Der linksextremistischen Szene in Thüringen werden derzeit etwa 365 Personen zugerechnet. Anlass- und themenbezogen erfolgt im Linksextremismus ergänzend zu Aktivitäten im Rahmen von Gruppen-, Parteien- oder Organisationsstrukturen auch eine Betätigung von Einzelpersonen in Form der Kampagnenarbeit und im Rahmen überregionaler Vernetzungsstrukturen.

Linksextremistische Gruppierungen, Organisationen, Parteien in Thüringen:

  • Autonome Szene
  • Anarchisten, insbesondere „Freie Arbeiterinnen und Arbeiterunion“ (FAU)
  • „Anarchistisches Schwarzes Kreuz Jena“ (ASKJ)
  • „Kommunistische Plattform" (KPF) der Partei "DIE LINKE.“
  • „Deutsche Kommunistische Partei“ (DKP)
  • „Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend“ (SDAJ)
  • „Kommunistische Partei Deutschlands“ (KPD)
  • „Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“ (MLPD)
  • „Politische Gruppe Jena/Erfurt“ (Zuordnung zu "Gegenstandpunkt" (GSP), früher „Marxistische Gruppe“ (MG)
  • „Rote Hilfe e.V."
  • „Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organisation
  • „Soligruppe Jena“ („GG/BO-Soligruppe Jena“)

Linksextremistische beeinflusste Gruppierungen in Thüringen:

  •  „Ende Gelände“, Ortsgruppe Jena

Linksextremistisches Mobilitätsnetzwerk:

  •  „Nationalismus ist keine Alternative" ("NIKA Jena“)

Das gewaltorientierte linksextremistische Spektrum in Thüringen wird zu einem wesentlichen Teil von den Autonomen gebildet. Sie verüben auch das Gros der einschlägigen Gewalttaten. Gewaltorientierung gehört zu den identitätsstiftenden Merkmalen dieser Linksextremisten. Sie äußert sich in Varianten und Stufen verschiedener Intensität. Die Thüringer Szene ist überregional gut vernetzt und in bundesweite Zusammenhänge eingebunden. Regionale Schwerpunkte existieren weiterhin in Jena und Weimar, ebenso hält die Fokussierung auf das Betätigungsfeld „Antifaschismus“ an. Die in diesem Zusammenhang durchgeführten Aktionen richteten sich überwiegend gegen Veranstaltungen der „rechten“ beziehungsweise rechtsextremistischen Szene. Dabei suchten Autonome durchaus die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner und der Polizei. Nicht gewaltorientierte linksextremistische Gruppierungen verfolgen ihre extremistischen Ziele mit politischen Mitteln zunächst innerhalb der bestehenden Rechtsordnung. Gegenüber den gewaltorientierten Linksextremisten verlieren sie zunehmend an Bedeutung. Den in Thüringen vertretenen marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen gelingt es teilweise durch öffentlichkeitswirksame Aktivitäten wahrgenommen zu werden, so gelang es der MLPD ihre politischen Anliegen in der Öffentlichkeit darzustellen. ( Auszug aus der Antwort der Landesregierung der Kleinen Anfrage im Thüringer Landtag Drucksache 7/2505)

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