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Eine Logografik des Thüringer Verfassungsschutzes

Verfassungsschutz Thüringen

Dienstgebäude des Thüringer Verfassungsschutzes in Erfurt, Quelle: AfV

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer

Stephan Kramer am Rednerpult

Islamismus und islamistischer Terrorismus

Symbolbild Islamismus

Personenpotenzial

Das von den deutschen Sicherheitsbehörden identifizierte islamistisch-terroristische Personenpotenzial beläuft sich derzeit auf rund 2050 Personen. (Stand: März 2021)

 

 

Eine weitere herausragende Bedrohung für die Innere Sicherheit Deutschlands ist der Islamismus, insbesondere in seiner gewaltbereiten terroristischen Ausprägung. Unter Islamismus versteht man eine - in sich heterogene – politisch ideologisierte Form des Islam. Diese Form des politischen Extremismus wird von einer Minderheit der Muslime getragen und ist damit deutlich von der Religion des Islam abzugrenzen. Islamisten fordern unter Berufung auf den ursprünglichen, vermeintlich unverfälschten Islam des 7. nachchristlichen Jahrhunderts die "Wiederherstellung" einer "islamischen Ordnung".  Diese ist nach ihrem Verständnis die einzig legitime Staats- und Gesellschaftsform, die alle anders geprägten Systeme wie beispielsweise die parlamentarische Demokratie ersetzen soll und über diesen steht. In dieser "islamischen Ordnung" sollen alle Lebensbereiche genau so gestaltet sein, wie es von Gott durch den Koran und das Vorbild des Propheten, in der so genannten Sunna, verbindlich vorgegeben sei.


Militante Islamisten, oder auch Jihadisten genannt fühlen sich dazu berufen, diese "islamische Ordnung" mit Gewalt und durch terroristische Aktionen durchzusetzen. Sie beziehen sich dabei auf die vermeintlich im Koran enthaltene Aufforderung zum "Jihad" (eigentlich: Anstrengung, innerer Kampf, auch: "heiliger Krieg"), die sie - abweichend von der gültigen Rechtsauffassung im Islam - als heilige Pflicht zum unablässigen Krieg gegen alle "Feinde" des Islam sowohl in muslimischen als auch in nichtmuslimischen Ländern ansehen. Oft unter Zuhilfenahme eines diffusen, weit gefassten Feindbildes, welches sich meist lediglich auf „den Westen“, „die Juden“ oder ganz allgemein „die Ungläubigen“ begrenzt.


Alle islamistischen Ideologien streben an, einen islamischen Staat nach ihren Vorstellungen schaffen bzw. durchzusetzen. Islamisten lassen sich nach den Methoden und Mitteln unterscheiden, mit denen sie diese Ziele erreichen wollen. Zum Einen die dem gewalttätigen "Jihad" verpflichteten, weltweit terroristisch aktiven Gruppierungen, wie beispielsweise der „Islamische Staat“ (IS) und, zum Teil eingebunden oder assoziiert mit globalen Terrororganisationen wie "Al-Qaida". Zum Anderen gibt es islamistische Organisationen, die die Gesellschafts- und Herrschaftsverhältnisse in ihren Herkunftsländern indirekt verändern wollen. Deren Mitglieder versuchen, den Kampf in ihren Heimatländern von Deutschland aus logistisch und propagandistisch zu unterstützen. Sie bilden damit auch hier eine latente Gefahr für Einrichtungen und Interessen der Herkunftsstaaten.


Eine dritte Kategorie bilden Organisationen, die unter Ausnutzung der rechtsstaatlichen Instrumentarien (=legalistisch) islamistische Positionen auch im gesellschaftlichen Leben Deutschlands durchsetzen, mindestens aber Freiräume für organisierte islamistische Betätigung in Deutschland erlangen wollen und so - desintegrativ - zur Bildung einer islamistischen Binnengesellschaft beitragen.


Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass die Auseinandersetzung mit dem Islamismus auf sehr unterschiedliche Art und Weise zu führen ist. Es soll ausdrücklich betont werden, dass nicht der Islam als Religion Gegenstand der Beobachtungen der Verfassungsschutzbehörden ist; weder der persönliche Glaube der Muslime, noch ihre religiöse Praxis, die durch das in Art. 4 Grundgesetz verbriefte Grundrecht der Religionsfreiheit als Teil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung geschützt ist. Diese Religionsfreiheit für alle Bürgerinnen und Bürger zu erhalten und zu schützen, ist Teil des Auftrags der Verfassungsschutzbehörden.

 

Ein Schlüsselereignis in der Geschichte des islamistischen Terrorismus waren unbestritten die Anschläge vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten. Die Anschläge auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington D.C. rückten die Gefahr des globalen Jihadismus brutal ins Auge der Weltöffentlichkeit. Als Reaktion auf den zum heutigen Tag verlustreichsten Anschlag des islamistischen Terrorismus wurden umfangreiche Antiterrormaßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene initiiert. In den letzten Jahren kam es weltweit, auch in zahlreichen Ländern Europas und auch in der Bundesrepublik Deutschland zu weiteren terroristischen Anschlägen.

Deutschland steht weiterhin im Fokus des islamistischen Terrorismus. Auch zukünftig kann es jederzeit zu einem terroristischen Ereignis in Deutschland kommen.

Auch auf dem afrikanischen Kontinent ist der islamistische Terrorismus in einigen Ländern eine Bedrohung für die gesellschaftliche und politische Stabilität. Zu nennen sind vor allem die beiden Terrororganisationen Boko Haram in Nigeria, sowie die vor allem in Westafrika operierende al-Shabab-Miliz.

 

Symbolbild Telefon

Hinweistelefon des Thüringer Verfassungsschutzes

Als vertrauliches Kontaktangebot für die aufmerksame Öffentlichkeit hält das AfV ein Hinweistelefon im Bereich Islamismus/Islamistischer Terrorismus vor, über das verdächtig erscheinende Sachverhalte weitergeleitet werden können. Anliegen ist, die Aufmerksamkeit in der Bevölkerung zu erhöhen, sie zu sensibilisieren und damit gemeinsam für mehr Sicherheit zu sorgen.

Die Telefonnummer lautet: (0361) 573313-480

In diesem Zusammenhang bietet der Thüringer Verfassungsschutz interessierten Einrichtungen auch Informationsvorträge zum Islam, zum Islamismus und zum islamistischen Terrorismus an.

Antworten auf Salafismus

Bayerisches Netzwerk für Prävention und Deradikalisierung gegen Salafismus

Tagung der Ausländerbeauftragten in Erfurt

Meinungsaustausch mit dem Thüringer Verfassungsschutz

Regierungsviertel Erfurt

Am 21. Februar 2018 traf sich im Erfurter Regierungsviertel die Landesarbeitsgemeinschaft der Ausländer- und Integrationsbeauftragten der Landkreise und kreisfreien Städte (LAG) zu ihrer regelmäßigen Sitzung. Ziel der LAG ist es durch den Austausch zwischen den Gebietskörperschaften, auf kommunaler Ebene die Integrationsarbeit voranzutreiben und den interkulturellen Dialog vor Ort zu befördern.

Die Veranstaltung beschäftigte sich schwerpunktmäßig mit dem Thema „Sicherheit und Kriminalität“. An dem Treffen nahmen auch die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa, sowie auf Einladung des Gremiums Vertreter von Polizei und Verfassungsschutz teil. 

 

Ein Experte des Thüringer Verfassungsschutzes erläuterte die aktuelle Situation des Islamismus und des Salafismus in Thüringen und gab eine aktuelle Gefährdungsbewertung ab.

Islamistische Gruppierungen haben sich in Thüringen bislang kaum strukturell etabliert. Das Potenzial der eher losen Anhängerschaft beläuft sich im Freistaat auf insgesamt ca. 200 Personen (2015: 150). Davon sind ca. 170 Personen (2015: 100) der Strömung des Salafismus zuzurechnen. Gruppierungen wie der „Muslimbruderschaft“ (MB), der „Tablighi Jama’at“ (TJ) oder auch der „Nordkaukasischen Separatistenbewegung“ (NKSB) stehen Einzelpersonen (ca. 30) nahe.

Wenngleich sich in Thüringen bisher keine gefestigten islamistischen Strukturen feststellen ließen, ist die islamistische Szene im Freistaat Thüringen in den letzten Jahren kontinuierlich quantitativ gewachsen. Aktuelle Propagandavideos verschiedener islamistischer Organisationen im Internet belegen, dass die Bundesrepublik Deutschland – und damit auch Thüringen und seine Bürger – für Salafisten ein Feindbild darstellt.

 

Mirjam Kruppa
Mirjam Kruppa

Vor diesem Hintergrund sind nicht nur potenzielle Anschlagsziele wie beispielsweise politische Institutionen, Behörden, die Verkehrsinfrastruktur oder Großveranstaltungen denkbar. Aufgrund seiner zentralen Lage innerhalb Deutschlands bietet Thüringen auch einen möglichen Rückzugsraum und Treffort für Anhänger der islamistischen Szene aus dem gesamten Bundesgebiet.

 

Das Thüringer Innenministerium in den sozialen Netzwerken: