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Eine Logografik des Thüringer Verfassungsschutzes

Verfassungsschutz Thüringen

Dienstgebäude des Thüringer Verfassungsschutzes in Erfurt, Quelle: AfV

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer

Stephan Kramer am Rednerpult

Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern

„Ausländerextremismus“ ist ein Sammelbegriff für Aktivitäten von heterogenen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen außerhalb des Islamismus, die überwiegend aus politischen, sozialen oder ethnischen Konflikten in den jeweiligen Herkunftsländern hervorgegangen sind. Ausländerextremistische Bestrebungen zielen auf mitunter gewaltsame Veränderungen der Verhältnisse in den Herkunftsländern ab, wobei Deutschland überwiegend als sicherer Rückzugsraum genutzt wird. Diese Aktivitäten können die innere Sicherheit bzw. das internationale Ansehen der Bundesrepublik Deutschland gefährden, z. T. verstoßen sie auch gegen das Prinzip der Völkerverständigung.

Zu Personenzusammenschlüssen dieser Art zählt auch die „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK), die in Deutschland seit 1993 mit einem Betätigungsverbot belegt ist. Sie bildet in Thüringen unter den ausländerextremistischen Gruppierungen den Bearbeitungsschwerpunkt.

 

„Arbeiterpartei Kurdistans“ (Partîya Karkerên Kurdistan - PKK)

PKK-Führer Abdullah ÖCALAN
Abdullah ÖCALAN

 

 

 

 

 

 

Die PKK wurde 1978 in der Türkei von Abdullah ÖCALAN gegründet. Trotz seiner Inhaftierung 1999 steht er weiterhin formal an der Spitze der Organisation und wird von Anhängern nach wie vor als Symbolfigur verehrt.

Einzig das Anliegen der Partei erfuhr in der Vergangenheit eine Neujustierung. Statt des früher geführten Guerillakriegs zur Verwirklichung eines autonomen Kurdenstaates, setzt sich die Organisation für die Anerkennung der sozialen und kulturellen Eigenständigkeit der Kurden innerhalb der staatlichen Ordnung der Türkei ein. Dabei bedient sich die PKK weiterhin einer Doppelstrategie. Um ein friedliches Erscheinungsbild gegenüber der westeuropäischen Öffentlichkeit bemüht, werben ihre Anhänger bei Kundgebungen oder anlassbezogenen Gedenk- und Kulturveranstaltungen vordergründig um politische Anerkennung ihrer Interessen. Zugleich unterhält sie in der Türkei und der nordirakischen Grenzregion bewaffnete „Volksverteidigungskräfte“ (HPG), um ihre Ziele auch mit militärischer Gewalt zu erreichen. Neben den fest im Jahresverlauf verankerten Veranstaltungen (z. B. Demonstration zum Jahrestag der Festnahme Öcalans am 15. Februar, „Newroz“-Fest im März, Kurdistanfestival im September)  gibt es immer wieder Aktivitäten von PKK-Anhängern, die einen Bezug zur Heimatregion bzw. zu PKK-Führer ÖCALAN aufweisen.

 

Einen besonderen Anlass für Solidaritätsveranstaltungen in Deutschland stellen dabei auch türkische Militäroperationen, wie beispielsweise die „Quelle des Friedens“ in 2019 oder die „Operation Adlerkralle“ in 2020 sowie ebenfalls in 2020 die „Operation Tigerkralle“ dar, die sich gegen kurdische Siedlungsgebiete in Nordsyrien richteten. Dort hatte sich in den letzten Jahren eine kurdische Autonomieregion entwickelt, welche vor allem von der syrischen PKK-Schwesterpartei „Partei der Demokratischen Union“ (PYD) und deren militärischen Strängen, den „Volksverteidigungseinheiten“ (YPG) und „Frauenverteidigungseinheiten“ (YPJ), dominiert wird. Durch den Abzug der amerikanischen Truppen Anfang Oktober 2019, die gemeinsam mit kurdischen Verbänden gegen den IS kämpften, hatten die dort ansässigen – von der Türkei als Terrororganisationen bezeichneten – Organisationen ihren internationalen Schutz verloren, sodass die Türkei als „Selbstverteidigung gegen eine terroristische Bedrohung“ Luft- und Artillerieangriffe startete. Auch wenn die Demonstrationen in Deutschland zumeist störungsfrei verlaufen, kam es bei einigen Veranstaltungen jedoch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei.

 

Weitere Informationen finden Sie in den aktuellen Verfassungsschutzberichten Thüringens und der Verfassungsschutzbehörden.

 

 

Titelbild der Broschüre

Arbeiterpartei Kurdistans (PKK)

Broschüre des Bundesamtes für Verfassungsschutz

Flag_of_Kurdistan_Workers__Party

Bundesinnenminister verbietet PKK-Verlag

Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums vom 12. Februar 2019

Cover "Türkischer Rechtsextremismus"

"Türkischer Rechtsextremismus in Deutschland"

Faltblatt des Bundesamtes für Verfassungsschutz, 2021

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