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Eine Logografik des Thüringer Verfassungsschutzes

Verfassungsschutz Thüringen

Dienstgebäude des Thüringer Verfassungsschutzes in Erfurt, Quelle: AfV

Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer

Stephan Kramer am Rednerpult

Aktuelle Gefährdungslage Islamismus

Symbolbild Islamismus

Personenpotenzial

Das von den deutschen Sicherheitsbehörden identifizierte islamistisch-terroristische Personenpotenzial beläuft sich derzeit auf rund 1.950 Personen. (Stand: November 2021)

 

 

 

Informationen zu Syrien-/Irakreisenden des islamistischen Spektrums in Deutschland

 

 

Ausreisen bzw. Ausreiseversuche gesamt aus Deutschland

Derzeit liegen Erkenntnisse zu mehr als 1150 deutschen Islamisten bzw. Islamisten aus Deutschland vor, die seit 2011 in Richtung Syrien/Irak gereist sind und sich mit hoher Wahrscheinlichkeit aktuell dort aufhalten bzw. aufgehalten haben; hiervon sind 25 % weiblich. Zu etwa 65 % dieser gereisten Personen liegen konkrete Anhaltspunkte vor, dass sie auf Seiten des sog. Islamischen Staates, der al-Qaida oder denen nahestehenden Gruppierungen sowie anderer terroristischer Gruppierungen an Kampfhandlungen teilnehmen bzw. teilgenommen haben oder diese in sonstiger Weise unterstützen bzw. unterstützt haben. Dies bedeutet, dass zu einem Teil der gereisten Personen bislang keine hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für die Einleitung von Ermittlungsverfahren durch die zuständigen Justizbehörden vorliegen.

 

Darüber hinaus sind mehr als 230 Personen bekannt, deren geplante bzw. versuchte Ausreise nach Syrien oder in den Irak scheiterte bzw. verhindert werden konnte, z.B. aufgrund von behördlichen Maßnahmen, wie einer behördlichen Ausreiseuntersagung.

 

Mehr als die Hälfte der Personen, die gereist sind oder deren Ausreise verhindert wurde bzw. scheiterte, besitzt die deutsche Staatsangehörigkeit. Hierzu zählen auch Personen, die neben der deutschen eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen.

 

Die meisten Ausreisen bzw. Ausreiseversuche waren in den Jahren 2013 bis 2015 zu verzeichnen. In den Folgejahren gingen die Zahlen sukzessive zurück. Seit 2019 werden Ausreisen bzw. Ausreiseversuche nur noch sehr vereinzelt registriert. So wurden im Jahr 2021 bislang fünf Ausreisen bzw. Ausreiseversuche in Richtung Syrien/Irak registriert.

 

 Aktueller Aufenthaltsort der gereisten und im Ausland befindlichen Personen

 

Aktuell halten sich etwa 39 % der [etwa 1150] gereisten Personen im Ausland auf.

 

  • Von diesen befindet sich etwa 1/3 im Ausland in Haft bzw. in Gewahrsam (in Syrien, im Irak oder in der Türkei); hiervon sind 56 % weiblich. Die Mehrzahl der in Haft bzw. in Gewahrsam befindlichen Personen beabsichtigt nach Deutschland zurückzukehren.
  • Etwa 2/3 dieser Personen befinden sich auf freiem Fuß in Syrien bzw. dem Irak, hiervon sind 34 % weiblich. Zum Großteil der Personen liegen keine Erkenntnisse zum konkreten Aufenthaltsort vor. Es ist davon auszugehen, dass sich einzelne Personen zwischenzeitlich in anderen Drittstaaten/Staaten außerhalb von Syrien/Irak aufhalten und ein nicht unerheblicher Anteil der Personen bei Kampfhandlungen verstorben ist.

 

Verstorbene

 

Zu etwa 25 % der [etwa 1150] gereisten Personen liegen Hinweise vor, dass sie in Syrien oder im Irak ums Leben gekommen sind.

 

Ausgereiste, die nach Deutschland zurückgekehrt sind (sog. Rückkehrer)

 

Etwa 37 % der [etwa 1150] gereisten Personen kehrten bislang nach Deutschland zurück, hiervon sind etwa 20 % weiblich. Mindestens 22 Personen haben Deutschland nach ihrer Rückkehr aufgrund behördlicher Maßnahmen (z. B. Abschiebung) zwischenzeitlich wieder verlassen, bzw. sind freiwillig in einen Drittstaat ausgereist.

Zu über 140 der bislang zurückgekehrten Personen liegen den Sicherheitsbehörden Erkenntnisse vor, wonach sie sich aktiv an Kämpfen in Syrien oder im Irak beteiligt oder hierfür eine Ausbildung absolviert haben.  Gegen 268 der zurückgekehrten Personen wurde ein Ermittlungsverfahren aufgrund von Straftaten, die im Zusammenhang mit deren Ausreise in Richtung Syrien/Irak stehen, eingeleitet; hiervon sind 56 weiblich.

(Stand: November 2021)

 

Erklärung der Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik Deutschland

Die Migrationsbewegungen nach Deutschland stellen die deutschen Sicherheitsbehörden weiterhin vor vielseitige Herausforderungen. Besonderes Augenmerk kommt der Einreise von Mitgliedern, Unterstützern und Sympathisanten islamistischer Terrororganisationen zu.

Deutschland ist das Ziel einer hohen Anzahl von Menschen, die unter anderem aus Krisengebieten des Nahen Ostens und Afrikas stammen. Unter ihnen befinden sich zum Teil Personengruppen, die die gesetzliche Aufgabenwahrnehmung der Sicherheitsbehörden berühren.

Dazu zählen insbesondere Personen, die vor ihrer Flucht im Herkunftsland in unterschiedlichem Maße in jihadistische Organisationen eingebunden gewesen sein sollen. Bisweilen offenbaren sie diese Aktivitäten im Kontakt mit deutschen Behörden. Dabei schildern sie beispielsweise den Aufenthalt in einem islamistisch-terroristischen Trainingslager oder die Teilnahme an gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Regierungskräften des Herkunftslandes.

Aufklärung erfordern darüber hinaus die Aktivitäten von Personen, die auch nach ihrer Flucht Verbindungen zu jihadistischen Organisation aufweisen sollen. So gehen die deutschen Sicherheitsbehörden Hinweisen zu Personen nach, die unter dem Deckmantel von Migrationsbewegungen zur Erfüllung eines terroristischen Auftrags nach Europa gelangen. Sofern die Erkenntnislage einen Anfangsverdacht begründet, werden Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Um die von eingereisten islamistischen Terroristen ausgehenden Gefahren abwehren zu können, erfolgt im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum ein enger Austausch der deutschen Sicherheitsbehörden. Ergänzt wird dies um eine bilaterale und multilaterale Kooperation mit europäischen und internationalen Partnern.

Symbolbild Telefon

Beratungsstelle "Radikalisierung" des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

Die Beratungsstelle "Radikalisierung" im BAMF bietet eine telefonische Erstanlaufstelle für Personen, die befürchten, dass sich jemand islamistisch radikalisiert.

Flagge der Hezbollah

Bundesweites Vereinsverbot gegen die Vereinigung Hizb Allah

Bundesinnenminister H. Seehofer hat 2020 die Betätigung der Terrororganisation Hizb Allah ("Partei Gottes", auch "Hisbollah") in Deutschland verboten.

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