Verfassungsschutz Thüringen
Verfassungsschutzpräsident Stephan J. Kramer
Präsident Stephan J. Kramer
Thüringer Verfassungsschutzbericht
Aktuelle Informationen
In zweiter Reihe, an vorderster Front? Neue Studie zu Frauen im Extremismus
Rund ein Fünftel der Mitglieder von rechtsextremistischen und islamistischen Organisationen ist weiblich, in den entsprechenden Führungszirkeln sind Frauen noch seltener vertreten: Sind sie deshalb eine Minderheit ohne Einfluss – oder spielen sie in extremistischen Gruppierungen eine ganz entscheidende Rolle, sind womöglich sogar verantwortlich für Radikalisierung oder Gewalttaten? „In zweiter Reihe, an vorderster Front?“ ist der Titel einer Studie, die das Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg im Juni 2021 zu diesen Fragen veröffentlicht hat.
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Erlass gegen Reichskriegsflaggen
Innenminister Georg Maier hat am 14. Juni 2021 einen Erlass zum Umgang mit dem öffentlichen Zeigen von Reichskriegsflaggen unterzeichnet. Damit erhalten Polizei und Ordnungsbehörden in Thüringen konkrete Hinweise zum Umgang mit den Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen an die Hand.
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Online-Symposium: Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Internet
Die Verfassungsschutzbehörden der Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen veranstalteten am 10. Juni 2021 ein gemeinsames Online-Symposium mit dem Titel
Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Internet
Wo sind diese Phänomene zu finden und wie kann die Gesellschaft ihnen entgegentreten?
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Die Mittschnitte der Vorträge sind über den Youtube-Kanal der brandenburgischen Staatskanzlei online abrufbar:
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Neuer Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ eingerichtet. Innerhalb dieses Bereichs wurde ein bundesweites Sammelbeobachtungsobjekt „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“ erstellt.
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Erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen Verfassungsschutz und Polizei
Am 26. Februar 2021 führten das Landeskriminalamt Thüringen (TLKA) und die sachleitende Staatsanwaltschaft Gera umfangreiche Einsatzmaßnahmen in Thüringen, Sachsen-Anhalt und Hessen durch.
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Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales vom 26.01. 2021
„Sturmbrigade 44“ in Thüringen
Kleine Anfrage / Drucksache 7/2625
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Rechtsextremismus bleibt größte Bedrohung für die Demokratie - Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes
„Die Bedrohung durch den Rechtsextremismus hat im vergangenen Jahr eine neue Qualität erreicht. Das fordert uns heraus – als Gesellschaft und als Staat“, erklärte Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, am 29. Oktober 2020 zur Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichtes 2019, den er zusammen mit dem Präsidenten des Amtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, vorstellte.
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Verfassungsschutz stuft AfD-Teilorganisation „Der Flügel“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung ein
Verfassungsschutzbericht 2020 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat
Information des Thüringer Verfassungsschutzes zur Neuregelung des Waffenrechts
Nationale Wirtschaftsschutzstrategie „Initiative Wirtschaftsschutz“
Die Initiative Wirtschaftsschutz ist der verbindliche Rahmen der gemeinsamen Aktivitäten von Staat und Wirtschaft für mehr Wirtschaftsschutz in Deutschland.
Weitere Informationen
Politisch Motivierte Kriminalität
Aktuelle Zahlen zu politisch motivierten Straftaten in Thüringen und bundesweit
Beratungsstelle „Radikalisierung“
Die Beratungsstelle „Radikalisierung“ im BAMF bietet eine telefonische Anlaufstelle für Ratsuchende, die befürchten, dass sich eine Person in ihrem Umfeld islamistisch radikalisiert. Telefon: 0911-943 43 43
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